Zum Jahreswechsel sitzen die Deutschen bei Wein und Bier zusammen. Die Nachrichtenlage ist dünn. Da lassen sich den beschwipsten Bürgern leicht ein paar Politlügen andrehen. So oder so ähnlich denken es sich offenbar die Politelite und die Leitmedien, wenn wir uns die...
Ein Ungeheuer kommt mit 60 Stundenkilometern auf einen zugefahren. Eine schwarze Wand, die Menschen durch die Luft wirbelt. Schreie. Blut. Tote. Das war Berlin am 19. Dezember 2016. Anis Amri tötete an diesem Abend auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 12...
In Russland müssen Medien eine Lizenz haben – sonst können sie ihre Produkte nicht an den Mann bringen. Nach der Annexion der Krim beispielsweise haben tatarische oder ukrainische Radiosender diese Lizenz verloren und können ihr Programm nicht mehr anbieten. Sie...
Am Sonntag hat der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen seine Warnungen vor der islamistischen Terrorgefahr wiederholt. Er taxierte die Zahl der berüchtigten Salafisten auf den neuen Rekordwert von 10.800 Personen und warnte insbesondere vor...
Heute ist der Verfassungsschutzausschuss zusammengetreten. Die Tagesordnung war dünn: Der wichtigste Antrag kam von der Union. Sie will die Rechte des Verfassungsschutzes ausweiten. Bislang ist es so: Der Verfassungsschutz überwacht eigentlich keine Einzelpersonen,...
