Unhaltbare Situation am Landesamt für Gesundheit und Soziales (2015)

Die Vereinten Nationen arbeiten an einem neuen Monsterprojekt, das das Ende der Welt, wie wir sie kennen, bedeuten würde: einem sogenannten Migrationspakt. Damit solle die Migration erstmals weltweit geregelt werden. Politiker klopfen sich angesichts ihrer “historischen Leistung” gegenseitig auf die Schulter. Der Mainstream ist ganz aus dem Häuschen.

Nur die bösen Amerikaner machen nicht mit. Typisch. Diese Trumpeltiere.

Andererseits ist das ein Hinweis darauf, dass es möglich ist aus der Welt-Einheitsfront auszuscheiden. Es gibt gute Gründe, es den Amerikanern gleichzutun.

Das 34seitige (englischsprachige) Monsterdokument enthält neben viel substanzlosem Polit-Blabla auch handfeste Forderungen, die einem die Haare zu Berge stehen lassen.

• So sollen Migranten den Bürgern der Länder, in denen sie wohnen, automatisch gleichgestellt werden. (Seite 3: We must empower migrants to become full members of our societies)
• Die Medien sollen noch stärker gleichgeschaltet werden, indem Journalisten im Sinne der Migration erzogen, einwanderungskritischen Medien hingegen die Ressourcen entzogen werden sollen. (Seite 24: Promote independent, objective and quality reporting of media outlets, including internet- based information, including by sensitizing and educating media professionals on migration-related issues and terminology, investing in ethical reporting standards and advertising, and stopping allocation of public funding or material support to media outlets that systematically promote intolerance, xenophobia, racism and other forms of discrimination towards migrants, in full respect for the freedom of the media)
• Allerlei Maßnahmen gegen angeblichen Rassismus, angebliche Intoleranz, angebliche Ausländerfeindlichkeit. (Seite 25: Establish mechanisms to prevent, detect and respond to racial, ethnic and religious profiling of migrants by public authorities, as well as systematic instances of intolerance, xenophobia, racism and all other multiple and intersecting forms of discrimination)
• Die Meinungsfreiheit soll abgeschafft werden, indem abweichende Meinungen als Hassverbrechen gebrandmarkt werden. (Seite 24: Enact, implement or maintain legislation that penalizes hate crimes and aggravated hate crimes targeting migrants, and train law enforcement and other public officials to identify, prevent and respond to such crimes and other acts of violence that target migrants, as well as to provide medical, legal and psychosocial assistance for victims)
• Haftstrafen soll es nur als ultima ratio geben. Dafür Mindeststandards an Leistungen für Migranten, dazu volle Teilhabe. (Seite 6: Use migration detention only as a measure of last resort and work towards alternatives, Provide access to basic services for migrants, Empower migrants and societies to realize full inclusion and social cohesion)
• Gender Mainstream darf natürlich nicht vergessen werden. (Seite 4: It mainstreams a gender perspective, promotes gender equality and the empowerment of all women and girls)

Für mich steht fest: Wir brauchen das alles nicht, sondern sichere Grenzen. Wer die weltweite Migration staatlich regulieren will, der könnte ja auch gleich versuchen, dass Weltklima zu beeinflussen. O wait…

Wir brauchen keine Weltregierung, keine Erderwärmungshysterie und keine UN-Siedlungsprogramme. All das dient nur der Unterdrückung von Individuen und Nationen gleichermaßen. Freiheit für dich und mich gibt es nur in einem freien Land. Deswegen: Nein zum Migrationspakt.

Die zehn Ziele und 23 Aktionen des Migrationspaktes wurden im Sommer beraten und sollen am 10./11. Dezember verabschiedet werden. Ich werde unternehmen, was ich kann, um auf den totalitären Charakter dieser Initiative hinzuweisen. Für Michael Klonovsky ist es ein Dokument des Internationalsozialismus.

Deutschland sollte sich unbedingt da raushalten. Vermutlich im November machen wir eine Expertenveranstaltung dazu im Berliner Abgeordnetenhaus, die eine Aktion gegen diesen Migrationspakt begleiten soll. Tragen Sie sich in den Newsletter ein, um mehr zu erfahren.