Es kommt nicht darauf an, wie gewählt wurde, es kommt drauf an, wie ausgezählt wird! 

Josef Stalin

Philadelphia ist ein heißes Pflaster. Schon lange. Im Intro einer Erfolgsserie aus den Neunzigern beginnt Hauptdarsteller Will Smith damit, dass er schildert, wie er in „Philly“ großgeworden sei, aber dann als Teenager mit Typen in Streit geraten sei. Daraufhin habe seine Mutter Angst bekommen und ihn fortgeschickt – nach Bel Air.

In west Philadelphia born and raised
On the playground was where I spent most of my days
Chillin‘ out maxin‘ relaxin‘ all cool
And all shootin some b-ball outside of the school
When a couple of guys who were up to no good
Started making trouble in my neighborhood
I got in one little fight and my mom got scared
She said ‚You’re movin‘ with your auntie and uncle in Bel Air‘

Will Smith, The Fresh Prince of Bel Air
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Philadelphia ist nicht irgendeine Stadt. Sie ist korrupt. Sie wird seit 68 Jahren von einem Bürgermeister regiert, der den Demokraten angehört. Und jetzt steht sie im Zentrum der Wahlbetrugsvorwürfe von Donald Trump.

Eines steht fest: Wahlbetrug kommt immer und überall vor – auch in westlichen Demokratien. Wer das leugnet, der ist naiv oder lebt in einer Traumwelt. Und auch das ist klar: Sollte Präsident Donald Trump abgewählt worden sein, so muss er wie jeder seiner Vorgänger den Übergang vorbereiten und das Weiße Haus verlassen – ohne dabei ein schlechter Verlierer zu sein. Nichts ist peinlicher als Leute, die sich an ihre Macht klammern.

Auf der anderen Seite ist er es seinen Wählern schuldig, für sie zu kämpfen. Das heißt: Er darf sich den Sieg nicht wegnehmen lassen. Daran ändert auch die „offizielle“ Ernennung von Joe Biden zum Wahlsieger nichts.

Denn: Donald Trump lag am Wahlabend in mehreren Bundesstaaten vorne. Eigentlich uneinholbar. Deswegen rief er sich zum Sieger aus. Und er forderte, dass die Abgabe von Stimmen („voting“) nun aufhören solle. Nachzulesen hier.

Die Medien machten daraus, er habe gefordert, die Auszählung (das wäre „counting“ gewesen) zu stoppen, was eine Lüge ist. Die deutschen Mainstreammedien waren hier mal wieder besonders einseitig. 

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Donald Trump ruft sich in der Wahlnacht zum Sieger aus

Seitdem explodieren die sozialen Netzwerke mit Berichten über Wahlbetrug, wovon in den MSM so gut wie nichts berichtet wird. Es wird suggeriert, das seien alles nur rechtsradikale Verschwörungstheorien

Viele sind es vermutlich sogar. Von Filzstiften (nicht lesbar) bis hin zu einer Armee von Untoten ist alles dabei. Es gibt mehrere Berichte über Tote, die mitgewählt haben sollen. Zuletzt hatte Rudy Guiliani vorgetragen, der Vater von Hollywoodstar Will Smith habe nachweislich zweimal mitgewählt – nach seinem Ableben.

Zur Wahrheit gehört auch, dass ähnlich wie in Deutschland die Wahllokale auf dem Land (wählt eher konservativ) schneller ausgezählt sind als die Städte (wählen eher links). Insofern sind Stimmen, die am Ende hinzugezählt werden tatsächlich eher pro Biden als pro Trump. 

Was ist nun dran an den toten Wählern? Im Oktober wurde in Pennsylvania eine Klage eingereicht, deren Ziel es war, 21.206 Tote aus Wählerlisten zu entfernen. Das Urteil steht wohl noch aus. Die Behörden sagen unter anderem dazu, dass sie in manchen Fällen Leuten aus Datenschutzgründen falsche Geburtsdaten geben – und so seien in Pennsylvania eine Reihe von Bürgern wählen gewesen, die weit über hundert Jahre alt sind. Aber nur auf dem Papier. Richtig überzeugend klingt das nicht. Das ist aber nur ein Punkt von mehreren, sicherlich nicht der stärkste.

Die Republikaner haben zugelegt bei der Wahl zum Repräsentantenhaus.

Die diversen Unstimmigkeiten müssen aufgearbeitet werden. Eine Nachzählung könnte Klarheit verschaffen. Der Punkt ist: Es gibt Gründe für Zweifel an der Richtigkeit des Wahlergebnisses. Ich will hier nur einen Punkt herausgreifen: Philadelphia. 

Halten wir mal kurz fest: Im ganzen Land schneidet Trump besser ab als erwartet, macht sogar Zugewinne bei Schwarzen und Latinos. Die Republikaner verbessern sich mutmaßlich bei der Wahl zum Repräsentatenhaus und bleiben auf Augenhöhe mit den Demokraten im Senat. (Das genaue Ergebnis der Wahl zu beiden Kammern steht noch nicht fest.) Bei den Wahlen in den Einzelstaaten haben die Republikaner in New Hampshire und Montana die Mehrheiten nach rechts gekippt. Die Demokraten haben keine solche Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Das passt alles nicht zu einem großen Wahlsieg der Demokraten.

Aber dann verliert (?) Trump die Wahl, weil in demokratisch kontrollierten Kommunen plötzlich unglaublich viele Biden-Stimmen auftauchen. Der Staat Pennsylvania und die Stadt Philadelphia stechen hier besonders hervor. Einen Tag nach der Wahl lag Trump in Pennsylvania noch zehn Prozentpunkte vor Biden. Jetzt hat er den Staat verloren. Wie konnte das passieren?

Schon im Vorfeld der Wahl 2016 hatte Präsidentschaftskandidat Trump davor gewarnt, dass es zu Manipulationen kommen könne. Es gab in Philadelphia 59 Stimmbezirke, in denen Mitt Romney 2012 keine einzige Stimme bekommen haben soll. Systematischer Betrug im großen Stil lag wohl nicht vor, aber Zweifel sind begründet.

Und zwar vor allem, wenn wir auch diese Fakten aus Philadelphia bedenken:

  • Der frühere Kongressabgeordnete Michael Myers aus wurde im Juli angeklagt. Er soll von 2014 bis 2016 mehrfach bei Vorwahlen Geister-Stimmen (Trump würde sagen: „illegal votes“) in Wahlurnen gesteckt haben. Ein mit ihm kooperierender Richter hat sich bereits schuldig bekannt.
  • Im Jahr 2015 wurden vier Mitglieder einer Wahlkommission wegen Wahlbetrugs angeklagt. 
  • Die Heritage Foundation listet alleine aus Pennsylvania mehr als ein Dutzend weiterer Fälle von Wahlbetrug in ihrer Datenbank über Wahlbetrug auf.

Überhaupt gilt Philadelphia als eine völlig korrupte Stadt. Die Wahlbeteiligung liegt niedrig, manchmal bei weniger als 30 Prozent. (Diesmal soll sie ausgesprochen hoch gewesen sein.) Von Patronage und Korruption ist die Rede. Ein Spitzenbeamter hat einmal gesagt, die Stadt würde nicht nach den „normalen Regeln“ funktionieren. Vice berichtet, dass vor einigen Jahren gleich sieben Richter wegen Straftaten verurteilt worden sind. Und selbst manch ein Bürger der Stadt fragt sich, ob Philadelphia politisch gesehen, die „schlimmste Stadt“ überhaupt sei. Von all dem erfährt der Tagesschau-Zuschauer natürlich nichts.

Die Auszählung durfte offenbar flächendeckend nicht beobachtet werden. Brian McCafferty, ein registrierter Demokrat, berichtet, wie Wahlbeobachter behindert wurden. Er kam nicht mal in die Nähe von Wahlzetteln, war mindestens zehn (maximal 40 Meter) entfernt. Auch das Aufsichtspersonal schaute den Auszählern nicht über die Schulter.

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Brian McCafferty berichtet Tucker Carlson über die skandalöse Auszählung

Wahllokale wurden abgeklebt, um Zeugen die Sicht zu nehmen: Es gibt weitere Aufnahmen, die zeigen, dass Beobachter auch in anderen Lokalen an der Wahlbeobachtung gehindert wurden. So läßt sich aber nicht prüfen, ob jemand betrügt. Das ist alles einer westlichen Demokratie unwürdig. Würde es in Russland passieren, würden die gleichen Schlauberger, die diese Zustände nach dem Prinzip „Der Zweck heiligt die Mittel“ vermutlich rechtfertigen, dies als unlauter anprangern. 

In der Pressekonferenz der Trump-Kampagne am Sonnabend präsentierte Rudy Giuliani eine Reihe von Bürgern, die in Philadelphia (und Pittsburg) an der Wahlbeobachtung gehindert wurden. Es gäbe 50 bis 60 Personen, die dies bezeugen könnten!

https://www.youtube.com/watch?v=7H10wZ4SszM&feature=youtu.be
Rudy Giuliani über Ungereimtheiten in Philadelphia (ab Minute 22)

Genauso problematisch ist der Softwarefehler, der in Michigan angeblich 6.000 Trump-Stimmen, fälschlicherweise Biden zugeordnet hat. Diese Software soll in 47 Landkreisen eingesetzt worden sein. Wenn der Fehler mehrfach aufgetreten ist, könnte er das Ergebnis massiv verschoben haben.

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Also: Es gibt berechtigte Zweifel an der Richtigkeit aller Stimmen. Vielleicht waren Manipulationen nicht ausschlaggebend. Vielleicht ist Trump auch wirklich abgewählt worden. Kann alles sein, aber die offenen Fragen bezüglich der vielem Biden-Stimmen, die plötzlich aufgetaucht sind, müssen geklärt werden. Eine überraschende Wendung ist nicht ausgeschlossen. Das kann sich bis Dezember hinziehen.

Was heißt das alles für uns Deutsche?

  1. Wir müssen noch stärker bei Wahlen aufpassen. Deutschland ist ein Land, in dem die Dinge überwiegend korrekt ablaufen, aber auch nicht immer. Kleine Manipulationen zuungunsten der AfD (und womöglich auch anderer Parteien, v.a. der FDP) gab es immer schon und wird es wohl auch weiter geben, da der Druck auf unsere Partei nicht kleiner wird. Im Superwahljahr 2021 muss die AfD unbedingt für eine möglichst starke Beobachtung der Wahllokale sorgen.
  2. Briefwahlen bieten ein Einfallstor für Manipulationen. Das war schon immer so. Sie sollten abgeschafft oder zumindest zur absoluten Ausnahme werden. Es ist nicht einzusehen, dass Wahlzettel vor dem eigentlichen Wahltag ausgefüllt und per Post oder auf anderen Wegen ihren Weg in den Wahlprozess finden. Es liegt auf der Hand, dass das manipulationsanfällig ist. Dasselbe gilt für Wahlautomaten, die für Manipulationen anfällig sind. Ich vertraue nur dem mit einem Kugelschreiber ausgefüllten Wahlschein.
  3. Wir müssen unsere Anstrengungen verstärken, was den Kontakt zum Bürger angeht. Die Trump-Abwahl wird – wenn sie Bestand hat – eine neue Zensurwelle in den sozialen Netzwerken zur Folge haben, die jetzt hemmungslos mit Unterstützung oder gar im Auftrag der Regierung gegen konservative Nutzer vorgehen werden. Das heißt: Neue Netzwerke identifizieren und aufbauen, Emaillisten anlegen, auf die Straße gehen, mit Nachbarn sprechen. Die alte Losung gilt immer noch: Mundfunk schlägt Rundfunk.

Die Einhaltung demokratischer Standards muss unser Ziel sein. Dabei werden wir immer die Mehrheit der Bürger hinter uns haben.