Bundestagsabgeordneter aus
Berlin-Pankow
Opposition ist nicht gleich Opposition
Das Parlamentsrecht ist eigentlich auf den Schutz von Minderheiten ausgelegt. Die Abstimmungsregeln dienen dazu, dass Minderheiten nicht übergangen werden können. Quelle: Anne Fromm in der Zeit, 25.9.2013 Die Opposition kontrolliert die Regierung und unterbreitet...
Jetzt online: meine Klage gegen das GEZ-System
Ob falsche Grafiken von Parlamentszusammensetzungen oder unterschlagene Herkunft von Tatverdächtigen – die Mainstreammedien lassen wirklich nichts aus, um die Zuschauer an der Nase herumzuführen. Allen voran die geschlossenen öffentlich-rechtlichen Anstalten wie ARD...
Filmförderung: Die echte Reform ist wieder verschoben
Das deutsche Filmfördersystem ist wie ein latent kaputter Großraumkopierer. Wenn eine Fehlermeldung kommt, dann fängt der Nutzer an Klappen zu öffnen, um zu schauen, ob sich irgendwo ein Blatt verhakt hat. Danach müssen alle Klappen wieder geschlossen werden, sonst...
„The Change“ zeigt, wie intolerant Linke sich verhalten
Gestern war ich im Kino und habe mir The Change angeschaut. Der Film handelt von der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft anhand einer privilegierten Familie. Sie ist linke Hochschulprofessorin, er hat ein Luxus-Restaurant. Das Paar hat vier Kinder, die recht...
Triumph der Pressefreiheit – Bundesregierung als Gegner demokratischer Grundrechte entlarvt
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das das Verbot des Compact-Magazins endgültig aufhebt, ist ein historischer Sieg für die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland. Es ist ein klares Signal an die Bundesregierung, dass ihre autoritären Bestrebungen,...
Danke, Berlin
Spannende neun Tage liegen jetzt hinter uns seit der Bundestagswahl. Zunächst einmal danke ich allen Wählern für das ausgezeichnete Ergebnis. Wir nehmen die Rolle als größte Oppositionskraft mit Demut an und werden in den kommenden vier Jahren alle tun, um die neue...
Billy Six erkämpft Sieg für die freien Medien
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer spektakulären Entscheidung Billy Six Recht gegeben. Das Verwaltungsgericht Berlin wird sich abermals mit seinem Fall befassen müssen. Das ist eine Klatsche für die Bundesregierung, von der er Klärung verlangt hat! Worum geht...
Nach der Gelbhaar-Affäre: Holen wir das Pankower Direktmandat!
Der vielbeachtete Aufsatz „Bionade-Biedermeier“ im Jahr 2007 in der Zeit begann mit den Worten „Der Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg ist das Experimentierfeld des neuen Deutschlands.“ Ich sehe jetzt die Chance, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Wagen wir ein...