Heute hatte ein Bericht des Rechnungshofs vom Vorjahr ein parlamentarisches Nachspiel: In dem Bericht wurden zu hohe Gehälter beim RBB angeprangert. Die Chefin des RBB, Patricia Schlesinger, kam daher zu uns in den Ausschuss für Bund/EU/Medien. So gut war ich
Derzeit wird über den 22. Rundfunkstaatsvertrag abgestimmt. Darin geht es u.a. um die Einigung zwischen Verlegern und Sendern. Die Sender verzichten auf presseähnliche Angebote. Das ist richtig, reicht aber nicht. Sie müssten auch ihre Beiträge senken, denn sie haben je
Waren Muslime früher immer pazifistisch? Ist der Islam vielleicht doch die Religion des Friedens? Wer sich mit der Geschichte Europas seit dem frühen Mittelalter beschäftigt, der sollte schon einmal etwas von der Schlacht von Tours und Poitiers gehört haben. Oder
In Kreuzberg wollen die Anwohner eines Baugrundstücks in der Skalitzer Straße keinen Hotel-/Hostel-Komplex. Klar, ein paar junge Leute mit Rollkoffern machen ja auch Krach. In Kreuzberg soll es so ruhig sein, wie in einem Dorf im Oderbruch. Und wer braucht
Die offiziellen Zahlen der Bundeszentrale für politische Bildung und der Kulturminister Konferenz stellen schlechtere Abiturnoten und hohen Ausländeranteil an den Gymnasien in eine direkte Korrelation. Aus den Abiturdurchschnittszahlen von 2017 geht klar hervor, dass Bundesländer wie NRW, Bremen und Hamburg,
Es gibt Typen, die musst du einfach mögen. Die kommen gut bei allen an, sind immer fröhlich-freundlich, wirken nie schlecht gelaunt. Frank Schilling gehörte zu dieser Sorte. Er hatte immer ein nettes Wort für andere parat. War immer witzig. Er
Ein schönes Beispiel für die Bigotterie des Senats. Der Regierende Bürgermeister unterstreicht gerne, sein Senat würde keine “schwarz-gelbe” Verkehrspolitik betreiben (was immer das genau sein soll…). Der Autoverkehr soll zurückgedrängt werden. Das Land hat ein Mobilitätsgesetz (zu dt. Fahrradlobbygesetz) bekommen.
Seit 17. November sitzt Billy Six in Caracas in Haft. Er wurde vom venezolanischen Geheimdienst festgenommen. Der Vorwurf: Er habe widerrechtlich Fotos des Staatschefs Maduro gemacht. Nun ist Venezuela fast täglich in den Schlagzeilen, weil der Unmut der Bürger über
Gestern war ich mit einigen Berlinern im Kino. Ich habe sie in die Neuverfilmung von Robin Hood eingeladen. Zum Film gleich mehr. Zunächst ein paar einleitende Überlegungen zur Kinostadt Berlin und der Wirtschaftsförderung. Nächsten Monat beginnt wieder die Berlinale. Sie
Heute war die Ankündigung des BfV, die Alternative als Prüffall zu betrachten, Thema im Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses: Die linken Parteien waren – wenig überraschend – ganz aus dem Häuschen vor Freude. Der neue Chef des Berliner Verfassungsschutzes Michael Fischer
